SVP Kanton Basel-Stadt
Für eine sichere Zukunft in Freiheit: SVP wählen!
An der heutigen Pressekonferenz hat die SVP Basel-Stadt Kandidaten und Kampagne für die National- und Ständeratswahlen vorgestellt. Ziel ist es, prozentual dazuzugewinnen und den Sitz im Nationalrat zurückzuerobern. Aufgrund der Listenverbindungen ist es wichtiger denn je, dass SVP gewählt wird. Nur wer SVP wählt, kann sicher sein, einen bürgerlichen Nationalrat zu erhalten.
Heute hat die SVP die Kandidaten für die National- und Ständeratswahlen 2023 vorgestellt. Die SVP tritt mit Laetitia Block, Daniela Stumpf Rutschmann, Stefan Suter und Joël Thüring an.
Diese stark engagierten Persönlichkeiten eint, dass sie sich für eine freie und sichere Schweiz einsetzen wollen. Denn nur die SVP kämpft für Freiheit, Sicherheit, Unabhängigkeit, den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen und das Gewerbe. Nur die SVP wehrt sich gegen das Asylchaos, die masslose Zuwanderung und eine EU-Anbindung.
An der Pressekonferenz hat Laetitia Block ausgeführt, weshalb die SVP die Errichtung von Asylunterkünften in Wohnquartieren stoppen will. Nur wenn das Asylchaos endlich behoben wird und weniger Asylanten illegal in die Schweiz eindringen, kann Sicherheit garantiert werden. Zustände wie in der Dreirosenanlage und dem Erlenmatt-Quartier gehören verhindert.
Daniela Stumpf Rutschmann will sicherstellen, dass Mietzins und Krankenkassenprämie nicht weiter ansteigen. Weil immer mehr Menschen einwandern und wir auf dem Weg zum 10 Millionen-Land sind, wird es eng und teuer. Die Folge ist, dass Wohnraum knapp wird und der Mietzinse ansteigt. Das von den Linken verursachte Asylchaos hat zudem dazu geführt, dass allein im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2022 über 10 Mio. Franken für Gesundheitskosten für Asylbewerber ausgegeben wurden. Asylbewerber sollen deshalb eine „Krankenkasse light“ mit Notfallausstattung erhalten.
Stefan Suter will sich dafür einsetzen, dass wieder mehr Schweizer Ärzte ausgebildet werden und in den Spitälern vermehrt Einheimische arbeiten. Die ungerechtfertigten Einsparungen zum Nachteil eigener Studenten haben einen Ärztemangel auch in anderen Ländern zur Folge. Die Konsequenz ist ein Mangel in Deutschland, welcher dann mit Ärzten aus Osteuropa aufgefüllt wird. Gibt es genügend Mediziner in der Schweiz, so könnten diese auch in Drittweltländern Einsätze leisten.
Joël Thüring hielt fest, dass die missratene Asylpolitik und der Umstand, dass nicht nur zu viele, sondern auch die falschen Ausländer kommen, zu einer desolaten Sicherheitslage führen – gerade in Städten. Es ist unhaltbar, dass die Städte derart unsicher sind und wir praktisch täglich von Vergewaltigungen, Messerstechereien und anderen Gewaltdelikten lesen müssen. Kriminelle Ausländer gehören ausgeschafft, illegal Eingereiste rasch abgewiesen und die Sicherheitsbehörden gestärkt.
Anlässlich der Pressekonferenz hat Ständeratskandidat Pascal Messerli dargelegt, was er in Bern für Basel-Stadt erreichen will. So will er sich für die wichtigen baselstädtischen Infrastrukturprojekte beim Bund (z.B. für den Rheintunnel) einsetzen, damit Basel endlich entlastet wird. Ihm ist wichtig, dass die Standortattraktivität für Basel und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Anders als seine Mitkonkurrenten setzt er sich für eine vernünftige Migrationspolitik und die Einhaltung geltender Ausschaffungsabkommen ein. Er will im Ständerat für die Beibehaltung des föderalen Systems kämpfen – damit Riehen und Bettingen neben Basel nicht vergessen gehen.
Der dürftige Leistungsausweis der amtierenden Ständerätin und ihre wirtschaftsfeindliche Politik (sie belegt in den Wirtschaftsranking im Ständerat die hintersten Plätze) sind für den Kanton Basel-Stadt schädlich. Es ist wichtig, dass Basel-Stadt im Stöckli endlich wieder durch einen bürgerlichen Ständerat vertreten wird. Pascal Messerli ist für bürgerliche Wähler – analysiert man das Abstimmungsverhalten des Mitte-Links-Kandidaten Balz Herter – die einzige Wahl. Er liegt in sämtlichen Wirtschaftsratings vorne und hat bewiesen, dass er sich für einen starken Standort Basel einsetzt. Anders als die beiden Mitbewerber aspiriert er auch nicht auf andere Ämter wie bspw. den Bundes- oder den Regierungsrat. Er will der Ständerat für Basel-Stadt sein – für mindestens vier Jahre.
Die SVP erwartet von Eva Herzog, dass sie sich bis Mitte September bezüglich den Bundesratswahlen äussert. Es ist unhaltbar, dass eine Kandidatin für den Ständerat antritt, welche wenige Wochen später sich in den Bundesrat verabschieden will und es damit zu einer erneuten teuren Ständeratswahl kommen müsste. Die Wähler haben es verdient, dass sie Klarheit darüber erhalten, ob Jemand ernsthaft Ständerat sein will oder nicht.
Wer künftig also will, dass das von den linken Parteien verursachte Asylchaos endlich gestoppt wird und unser Land nicht zur 10 Millionen-Schweiz verkommt, in welcher die Menschen kaum Platz zum Leben haben, die Infrastruktur permanent überlastet ist und Mieten und Lebenshaltungskosten weiter ansteigen, kann nur SVP wählen. Dafür stehen die Kandidaten auf der Hauptliste und den Unterlisten ein.
Die SVP wird im Wahlkampf auf sämtliche Werbemassnahmen zurückgreifen und mit Plakaten, Flyern, Postkarten sowie Inseraten (Zeitungen und online) präsent sein. Sie wird mit Standaktionen und weiteren Aktionen in den Quartieren mit ihren Kandidaten „bi de Lütt“ sein.
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt
