Diffamierende Anwürfe von Prof. Kreis: SVP Basel-Stadt fordert Rücktritt als Präsident der EKR

Pressemitteilung der Basler SVP vom 14. Februar 2007

Prof. Kreis, Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, soll gemäss baz und bz vom 19. Februar 2007 anlässlich des Parteitags der FDP Basel-Stadt gesagt haben, dass er eine «tiefe Verachtung gegenüber der SVP» empfinde, dass die SVP «zutiefst unliberal» und eine unappetitliche Kraft sei sowie eine menschenverachtende Politik betreibe.

Die SVP Basel-Stadt will auf diese diffamierenden Anwürfe gar nicht eingehen. Sie fordert hingegen den Bundesrat auf einzugreifen: Dieser soll Herr Prof. Kreis zu einem sofortigen Rücktritt als Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus auffordern. Zumindest darf das Mandat von Prof. Kreis nach Ablauf der Wahldauer, am 31.12.2007, nicht verlängert werden.

Die Begründung ist einfach: Wenn die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus schon einen Sinn haben soll, dann ist es der, zwischen Personen verschiedenen Hintergrunds zu vermitteln und Vorurteile zwischen diesen abzubauen. Prof. Kreis käme demnach eine vermittelnde und integrative Rolle zu. Mit seinen hetzerischen Aussagen stellt sich Prof. Kreis aber gegen die grösste Partei der Schweiz mit knapp 30% Wähleranteil. Eine Person, die ausgrenzt und ihre Stellung missbraucht, um billige Propaganda gegen einen grossen Teil der Bevölkerung zu machen, ist als Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus nicht mehr tragbar.

Sollten Sie Fragen zu dieser Medienmitteilung haben, steht Ihnen der Pressesprecher und Vizepräsident Sebastian Frehner zur Verfügung (079 620 71 04).

Mit freundlichen Grüssen
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt