Dank der SVP: Städtische Grünoasen bleiben geschützt!

Grosserfolg für die SVP: Heute hat die baselstädtische Stimmbevölkerung das missratene Familiengartengesetz wuchtig verworfen. Dank dem Referendum der SVP bleiben diese wichtigen städtischen Grünoasen geschützt und bestehende Freizeitgartenareale frei von Lärm und Dreck. Dieses Nein ist zudem eine erneute Niederlage für Regierungsrätin Esther Keller, welche mit ihrem Departement immer mehr an der Bevölkerung vorbeipolitisiert.  

Am heutigen Abstimmungssonntag konnte die SVP Basel-Stadt erneut einen grossen Erfolg feiern. Praktisch im Alleingang schaffte sie es, gemeinsam mit vielen engagierten Freizeitgartenpächterinnen und -pächtern, das von der Regierung und dem Grossen Rat beschlossene missratene Freizeitgartengesetz zu bodigen.

Angesichts des starken Engagements der zuständigen Departementsvorsteherin für die Vorlage und der teilweise grenzwertigen Beeinflussungsversuche der Stadtgärtnerei im Referendums- und Abstimmungskampf ist das Resultat eine deutliche Klatsche für Regierungsrätin Esther Keller.

Das wuchtige Nein zur Vorlage zeigt, dass es der Bevölkerung wichtig ist, dass städtische Grünoasen geschützt bleiben und die Finger von diesen bedeutenden Freizeitgartenareale gelassen werden. Dank dem Engagement der SVP bleiben diese städtischen Grünoasen nun erhalten und die bestehenden Areale frei von Lärm und Dreck. Es ist nun an der Zeit, dass diese Areale und ihre Pächterinnen und -Pächter endlich in Ruhe gelassen werden.

Mit dem heutigen Nein zeigt sich einmal mehr, dass die Verwaltung an der Bevölkerung vorbeipolitisiert und namentlich das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement unter Führung von Regierungsrätin Esther Keller kaum mehr Vorlagen beim Volk durchbringt. Die SVP ruft deshalb Regierung und Verwaltung auf, endlich den Elfenbeinturm zu verlassen und wieder bürgernah zu handeln.

Die SVP wird sich auch weiterhin, nun gestärkt mit dem Erfolg zweier gewonnener Referenden innert kürzester Zeit (Hörnli und Freizeitgartengesetz), für die Anliegen der baselstädtischen Bevölkerung einsetzen und notfalls auch gegen die gesamte „Classe politique“ Referenden ergreifen. Das heutige Resultat ist auch eine Bestätigung der Politik der SVP.

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt