Switzerland – great since 1291

«Liebe Parteimitglieder und Sympathisanten, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Ein Käppi ging in diesem Jahr um die Welt. Bei seinem Besuch in den USA trug unser Bundespräsident Guy Parmelin eine rote Kappe mit der Aufschrift: «Switzerland – great since 1291.» Eine augenzwinkernde Anspielung auf den bekannten Slogan «Make America Great Again».

So humorvoll dieser Auftritt war – die Botschaft dahinter ist ernst. Tatsächlich kann die Schweiz mit Stolz sagen: Unser Land ist seit 1291 eine Erfolgsgeschichte. Seit über 735 Jahren stehen Freiheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Zentrum unseres Staatswesens. Kaum ein anderes Land hat seinen Bürgerinnen und Bürgern über einen so langen Zeitraum so viel Sicherheit, Wohlstand und politische Mitsprache ermöglicht.

Am 1. August feiern wir deshalb nicht einfach den Geburtstag unseres Landes. Wir feiern die Werte, auf denen die Schweiz aufgebaut wurde und die sie bis heute tragen.

Die Eidgenossenschaft entstand 1291 aus dem Willen freier Menschen, ihre Heimat gemeinsam zu schützen und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Dieser Gedanke prägt die Schweiz bis heute. Unsere direkte Demokratie, unser Föderalismus und unsere Neutralität sind keine Zufälle, sondern das Ergebnis einer langen Geschichte. Sie bilden das Fundament unseres Erfolgs und verdienen auch in Zukunft unseren entschlossenen Schutz.

Gerade deshalb ist der Nationalfeiertag nicht nur Anlass zum Feiern, sondern auch zur Besinnung. Er erinnert uns daran, dass Freiheit immer mit Verantwortung verbunden ist. Ein Staat kann nur dann frei sein, wenn Recht und Ordnung gelten und wenn sich die Menschen darauf verlassen können, in Sicherheit zu leben.

Diese Fragen beschäftigen uns auch im Kanton Basel-Stadt immer stärker. Unsere Stadt ist ein attraktiver Wirtschafts- und Lebensraum, doch das Sicherheitsgefühl vieler Menschen hat gelitten. Wiederkehrende Ausschreitungen, linksextreme Gewalt, Angriffe auf die Polizei sowie mutwillige Sachbeschädigungen dürfen nicht zur Normalität werden. Wer friedlich seine Meinung äussert, soll dies jederzeit tun können. Wer aber Gewalt anwendet, Einsatzkräfte angreift oder fremdes Eigentum zerstört, greift den Rechtsstaat selbst an.

Die Schweiz ist stark geworden, weil Freiheit und Verantwortung stets zusammengehörten. Dieses Prinzip muss auch heute gelten. Es braucht einen Staat, der seine Bürger schützt, seine Gesetze konsequent durchsetzt und denjenigen den Rücken stärkt, die täglich für unsere Sicherheit im Einsatz stehen.

Aus diesem Grund hat die SVP Basel-Stadt die Anti-Chaoten-Initiative lanciert, über welche wir am 27. September abstimmen werden. Die Initiative ist ein klares Bekenntnis zu Recht und Ordnung. Sie stärkt den Schutz unserer Einsatzkräfte und setzt ein deutliches Zeichen gegen jene, die glauben, Gewalt und Zerstörung seien legitime Mittel der politischen Auseinandersetzung. Eine freie Gesellschaft darf gegenüber solchen Entwicklungen nicht wegschauen.

Der 1. August erinnert uns daran, weshalb die Schweiz seit Jahrhunderten erfolgreich ist. Nicht, weil wir den einfachsten Weg gewählt haben, sondern weil wir bereit waren, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Diese Verantwortung tragen wir auch heute. Es liegt an uns, die Werte weiterzugeben, welche die Schweiz stark gemacht haben: Freiheit, Sicherheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

Die SVP wird sich auch künftig mit Überzeugung dafür einsetzen, dass diese Werte nicht nur Teil unserer Geschichte bleiben, sondern auch unsere Zukunft prägen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien einen schönen Bundesfeiertag und einen würdigen 1. August.»

Ihr Pascal Messerli, Grossrat und Parteipräsident SVP Basel-Stadt