Referendum gegen den Abbau von Parkplätzen beim Hörnli zustande gekommen

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen. Das Referendumskomitee ist sehr erfreut, dass damit die baselstädtische Stimmbevölkerung in dieser Sache das letzte Wort haben wird.

Das überparteiliche Referendumskomitee «NEIN zur Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli!» ist sehr erfreut, dass – trotz Osterferien und Corona-Einschränkungen lange vor Ablauf der Frist – innerhalb weniger Wochen über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat äusserst knapp beschlossenen Abbau-Pläne zusammengekommen sind. Damit hat nun die baselstädtische Stimmbevölkerung Gelegenheit, den Fehlentscheid des Grossen Rates und der linken Mehrheit aus SP, Grünen, BastA! und Teilen der GLP, zu korrigieren.

Die Abschaffung der zwei Parkflächen direkt vor dem Friedhof würde den Besuch des grössten Friedhofs der Schweiz und auch der Abdankungen massiv beeinträchtigen. Gerade ältere und vom Leid betroffene Friedhofs- und Abdankungsbesucher und -besucherinnen sind auf ein privates Fahrzeug und die Parkiermöglichkeiten in der unmittelbaren Nähe angewiesen.

Mit der Aufhebung dieser Parkflächen würde zudem der Suchverkehr in den angrenzenden schmalen Quartierstrassen und Begegnungszonen erheblich zunehmen. Auch dort ansässige Gewerbebetriebe, Genossenschaften und Freizeitgärten würden mit dem Wegfall der Parkplätze an Attraktivität verlieren.

Die ursprünglich vom Regierungsrat und der Gemeinde Riehen entworfene und beschlossene Neugestaltung wäre eine gute Lösung gewesen. Das überparteiliche Referendumskomitee bedauert es sehr, dass diese Lösung vom Grossen Rat über den Haufen geworfen wurde.

Das breit abgestützte Referendumskomitee, bestehend u.a. aus Gewerbevertretern, Vertretern von Freizeitgärten und Wohngenossenschaften und von SP, EVP, GLP, CVP/Mitte, FDP, LDP und SVP, ist überzeugt, dass die baselstädtische Stimmbevölkerung seinen Argumenten folgen wird.