Die SVP ist wieder die stärkste bürgerliche Partei in Basel-Stadt!

Der heutige Wahlsonntag war für die SVP nicht nur schweizweit, sondern auch in Basel-Stadt ein voller Erfolg. Die SVP ist nach den Nationalratswahlen wieder unangefochten die wählerstärkste bürgerliche Partei im Kanton und hat mit dem enorm guten Wahlresultat von Pascal Messerli bei den Ständeratswahlen bewiesen, dass die Partei auf gutem Wege ist. Diesen Schwung gilt es nun für die wichtigen kantonalen Wahlen 2024 mitzunehmen.

Die SVP Basel-Stadt freut sich sehr über die heutigen schweizweiten Wahlerfolge der SVP. Die SVP hat auf enorm hohen Niveau zulegen können und der Linksrutsch konnte verhindert werden. Auch in Basel-Stadt ist die SVP mit dem Resultat mehr als zufrieden. Die Partei hat bei den Nationalratswahlen wieder deutlich zulegen können, obschon die Ausgangslage mit einem Sitz weniger für den Kanton, keinem Bisherigen und einer sehr geringen Aussicht auf einen Sitzgewinn – was für die Mobilisierung nachteilig ist – sehr schwierig war.

Die SVP hat damit das hauptsächliche Wahlziel, nämlich den Wähleranteil wieder deutlich zu steigern, geschafft. Erfreut ist die SVP zudem, dass sie neu in Basel-Stadt wieder die stärkste bürgerliche Partei ist. Neu ist sie mit fast 14% hinter der SP auch wieder die zweitstärkste Partei – was zeigt, dass die SVP in Basel-Stadt eine wichtige Stimme ist.

Hätten die anderen bürgerlichen Parteien, also LDP, FDP und Mitte, sich mit der SVP zusammengeschlossen, so würde Basel-Stadt nun endlich wieder von zwei bürgerlichen Vertretern im Nationalrat vertreten. Diese Chance wurde verpasst, weil man aus falschen wahlarithmetischen Überlegungen und persönlichen Befindlichkeiten einmal mehr gegen eine bürgerliche Zusammenarbeit entschieden hat. Die SVP bedauert dies ausserordentlich, weil damit Basel-Stadt ein falsches Signal aussendet.

Erfreut ist die SVP auch über das tolle Resultat von Pascal Messerli bei den Ständeratswahlen. Alleine und ohne Unterstützung anderer Parteien hat Pascal Messerli fast gleich viele Stimmen wie Balz Herter geholt, welcher von einem Bündnis aus vier grossen Parteien unterstützt wurde.

Das Wahlergebnis zeigt deutlich für alle Parteien: Die Politik muss sich in zentralen Fragen ändern. Die fatale links-grüne Politik der letzten Jahre führte dazu, dass die Sicherheit in unseren Städten immer miserabler wird, die Zuwanderung und das Asylchaos unkontrolliert zunehmen konnten und die Bürger wegen den hohen Lebenshaltungskosten immer ärmer werden. Die falschen Entscheide dieser Parteien in der Energiepolitik, bei den Krankenkassen, den Sozialwerken und in Steuerfragen müssen korrigiert werden.

Die SVP nimmt diesen Schwung aus nun zwei gewonnenen Wahlen im Jahr 2023 (Bürgergemeinderat und Nationalrat) mit ins wichtige kantonale Wahljahr 2024. Sie ist überzeugt, dass die konsequente Benennung von Missständen und ihre Lösungen in der konkreten Sachpolitik in Fragen wie der Sicherheit (bspw. mit dem im Herbst eingereichten Vorstosspaket „Sicherheit“) weiterhin wichtig bleibt. Die SVP wird deshalb gestärkt weiterkämpfen.

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt