SVP Kanton Basel-Stadt
SVP fordert bessere Sicherheitsmassnahmen bei Grossveranstaltungen
Seit den tragischen Terroranschlägen in europäischen Grossstädten haben auch in der Schweiz die Behörden sicherheitstechnisch aufgerüstet. Angesichts neuer Studien hinsichtlich der Wirksamkeit der bestehenden Anti-Terror-Massnahmen fordert die SVP nun eine Überprüfung der eingesetzten Mittel und gegebenenfalls einen wirkungsvolleren Ersatz. Sie hat entsprechend einen Vorstoss im Grossen Rat eingereicht.
Die tragischen Terrorattacken in europäischen Städten der vergangenen Jahre haben dazu geführt, dass auch in Schweizer Städten die Terrorabwehrmassnahmen ausgebaut wurden. So gehören in Basel die Betonblöcke als Schutzwall vor Anschlägen sowohl am Weihnachtsmarkt als auch an der Herbstmesse an vielen verschiedenen Stellen bereits zur Standardausstattung vor Attentaten.
Führende Sicherheitsexperten warnen jedoch vor der fehlenden Wirkung dieser Betonblöcke. Die durch die Behörden ergriffenen Massnahmen mit Betonblöcken seien „reines Placebo“. So haben Tests ergeben, dass die Betonelemente schon einen kleinen Lastwagen von 10 Tonnen nicht stoppen können, geschweige denn ein 30-Tonnen-Fahrzeug wie bei der Terrorfahrt in Berlin. Bei einem Test der deutschen Prüfstellen-Firma Dekra stellte sich zudem heraus, dass die Betonblöcke im Gegenteil zu gefährlichen Geschossen verkommen können, welche sogar weitere Besucher einer solchen Veranstaltung verletzten könnten.
Gemäss verschiedenen Sicherheitsexperten wären deshalb Betonpoller sinnvoller, welche im Erdreich verankert werden oder aber dreizackige Sterne aus Stahl (sogenannte „Nizza-Sperre“), welche sich im Untergrund verhaken und das Fahrzeug anheben. Dadurch wird die nach vorn gerichtete Energie nach oben umgelenkt und der LKW schneller gestoppt. Weitere Formen von Anti-Terror-Sperren werden derzeit von verschiedenen Herstellern geprüft.
In einem Vorstoss (hier nachzulesen) unterzeichnet von Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien, fordert deshalb SVP-Grossrat Joël Thüring, dass diese neuesten Erkenntnisse in die Beurteilung des Kantons einfliessen sollten und allenfalls für künftige Grossveranstaltungen in Basel die bestehenden Beton-Blöcke durch andere, temporäre und/oder fixe, Installationen ersetzt werden.
Zudem verlangt die SVP, dass im Hinblick auf kommende Veranstaltungen auch in Bezug auf die Ästhetik stadtbildverträglichere Massnahmen ergriffen werden, damit die Veranstalter, als auch die Besucherinnen und Besucher von Grossveranstaltungen, gleichermassen befriedigt werden können.
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt
Für Rückfragen:
Bürgergemeinderat Lorenz Nägelin, Parteipräsident <wbr></wbr> 076 337 32 00
Grossrat Joël Thüring, Anzugssteller <wbr></wbr> 079 344 53 09