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SVP begrüsst Festnahmen in König-Faysal-Moschee

Die heute durch das Staatssekretariat für Migration, unterstützt durch die Kantonspolizei, durchgeführte Kontrolle in der König-Faysal-Moschee in Basel begrüsst die SVP. Offensichtlich haben sich dort zwei Personen aufgehalten, welche sich mutmasslich illegal in der Schweiz aufgehalten haben. Die vergangene Woche von der „Rundschau“ aufgedeckten Verbindungen bekannter Islamisten zur König-Faysal-Moschee sollten aus Sicht der SVP Anlass sein, die Moschee insgesamt stärker zu kontrollieren und allfällige Extremisten umgehend auszuschaffen.

Die heute vom Staatssekretariat für Migration durchgeführte Kontrolle in der König-Faysal-Moschee in Basel begrüsst die SVP ausdrücklich. Offenbar ist es, dank Hinweisen aus der Bevölkerung gelungen, zwei Personen festzunehmen, welche sich mutmasslich illegal in der Schweiz aufgehalten haben. Die SVP verlangt, dass diese Personen umgehend ausgeschafft werden und allfällige Verbindungen zur Islamistenszene aufgedeckt werden.

Die SVP ist gleichzeitig darüber besorgt, dass die König-Faysal-Moschee, wie letzte Woche von der „Rundschau“ von SRF aufgedeckt wurde, Verbindungen zu radikalen und den Behörden bekannten Islamisten pflegt und ausgerechnet der Vater der Brüder, die in Therwil den Lehrerinnen den Händedruck verweigern, dort Imam der Moschee ist.

Für die SVP sind die Zustände rund um die König-Faysal-Moschee unhaltbar. Fundamental-extremistische Islamisten dürfen keinen Zugang zu solchen Einrichtungen erhalten und gehören umgehend ausgeschafft, falls sie ein Sicherheitsrisiko für die Allgemeinheit darstellen. Für die SVP sind die Enthüllungen ein Zeichen dafür, dass sich in der Region eine extremistische Szene zu etablieren versucht. Die SVP ruft die nationalen und kantonalen Behörden auf, diesem Extremismus Einhalt zu gebieten und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorzugehen.

Die SVP ruft die Behörden zudem dazu auf, Klartext zu reden. Es kann nicht angehen, dass – wie gestern auf telebasel enthüllt – Behörden im Zusammenhang mit Ereignissen von mutmasslich nicht-integrierten Personen muslimischen Glaubens, die Unwahrheit sagen. Offensichtlich gab es mit den Handschlagverweigerern aus Therwil bereits in Basel-Stadt Probleme. Die SVP erwartet, dass die Bevölkerung hier nicht im Unklaren gelassen wird.

Nur mit einem restriktiven Durchgreifen kann verhindert werden, dass sich ein fundamentaler Islamismus in Basel durchsetzen kann und sich Ereignisse wie in Paris, Würzburg oder Nizza wiederholen.

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt

Für Rückfragen:
Nationalrat Dr. Sebastian Frehner, Parteipräsident 079 620 71 04
Grossrat Eduard Rutschmann, Vizepräsident 079 701 26 59

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