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SVP Basel-Stadt ist über den Entscheid betreffend Theater-Subventionen enttäuscht

Pressemitteilung der SVP Basel-Stadt vom 6. April 2011

Die SVP Basel-Stadt nimmt die Beschlüsse des Grossen Rates zur Theater-Vorlage zur Kenntnis. Der Antrag der SVP-Fraktion, die gesprochenen Zusatz-Subventionen zu kompensieren, wurde unverständlicherweise abgelehnt. Einmal mehr soll der baselstädtische Steuerzahler bluten müssen.

In der Ratsdebatte hat sich einmal mehr gezeigt, dass sich einzig die SVP für einen massvollen Umgang mit Steuergeldern einsetzt. Das Parlament hat den Antrag der SVP-Fraktion, dass die nun gesprochenen Zusatzsubventionen budgetneutral gesprochen werden müssen, leider grossmehrheitlich abgelehnt. Die SVP wollte damit erreichen, dass die nun gesprochenen 3 Millionen Franken dem nächsten Ratschlag (2012 bis 2015) angerechnet werden.

Dieses Vorgehen hätte gewährleistet, dass nicht erneut der Kanton Basel-Stadt und die hier ansässigen Steuerzahlenden für eine Zentrumsleistung bluten müssen. Das Volks-Nein aus dem Kanton Basel-Landschaft gilt es zu akzeptieren – allerdings dürfen für solche Entscheidungen nicht immer die Steuerzahlenden aus Basel-Stadt einspringen müssen.

Die SVP-Fraktion wird anlässlich der Behandlung des Ratsschlages für die Subventionsperiode 2012 bis 2015 den Antrag erneut einreichen. Sollte dannzumal der Grosse Rat diesem Antrag wiederum keine Folge leisten, wird die SVP das Referendum gegen die Subventionszahlungen prüfen.

Die SVP Basel-Stadt erhofft sich nun für den kommenden Mittwoch die notwendige Unterstützung für die von Sebastian Frehner eingereichten Anzüge zur mittel- und langfristigen Sicherung des Theater Basels. Mit den Vorstössen will die SVP erreichen, dass einerseits die Ticketpreise für Auswärtige erhöht werden und andererseits eine gemeinsame Trägerschaft mit dem Kanton Basel-Landschaft – resp. zu einem späteren Zeitpunkt mit weiteren Kantonen und Gemeinwesen – aufgestellt werden kann.

Damit bekennt sich die SVP klar zu einem Theater in der Region – für die Region. Allerdings soll dieses Theater durch alle Involvierten mitgetragen werden können und müssen.

Sollten Sie Fragen zur Medienmitteilung haben, steht Ihnen der Präsident, Nationalrat Dr. Sebastian Frehner (079 620 71 04) gerne zur Verfügung.

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt

gez. NR Dr. iur. Sebastian Frehner                     gez. GR Alexander Gröflin
Präsident                                                               Beisitzer

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