SVP Kanton Basel-Stadt
SVP Basel-Stadt fordert gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel
Pressemitteilung der SVP Basel-Stadt vom 15. Februar 2011
Die SVP Basel-Stadt nimmt den Stimmentscheid des Kantons Basel-Landschaft zu den Theater-Subventionen zur Kenntnis und akzeptiert den Volkswillen. Da es nicht sein kann, dass Basel-Stadt das Theater Basel praktisch alleine trägt, fordert die SVP Basel-Stadt den Regierungsrat auf, eine gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel zu prüfen.
Die SVP Basel-Stadt respektiert den Entscheid des Baselbieter Stimmvolks und kann diesen teilweise auch nachvollziehen. Es ist aus Sicht der SVP Basel-Stadt absolut notwendig, dass ein solches Geschäft „partnerschaftlich“ behandelt wird und Basel-Landschaft auch ein entsprechendes Mitspracherecht hat. Der Vorwurf „wir aus dem Baselbiet müssen immer nur zahlen“ ist für die SVP Basel-Stadt in der Theaterdiskussion insofern verständlich, als dass die Baselbieter Exekutive und Legislative in dieser Frage tatsächlich wenig Mitspracherecht haben.
Die SVP Basel-Stadt ist sich aber auch im Klaren, dass sich sich das Theater Basel in einer unbefriedigenden Situation befindet und möchte zu einer konstruktiven Lösung einen Beitrag leisten. Eine gemeinsame Trägerschaft, wie bspw. für das Universitätskinderspital, ist aus Sicht der Partei eine nun prüfenswerte Variante. Beide Kantone hätten bei einer solchen Lösung ein Mitspracherecht und könnten auch ihre spezifischen Bedürfnisse innerhalb der Trägerschaft einbringen.
Der Parteipräsident, Nationalrat Dr. Sebastian Frehner, hat daher heute Dienstag einen entsprechenden kantonalen Vorstoss eingereicht, welcher in einem Projektschritt I mittelfristig eine gemeinsame Trägerschaft BS/BL anstrebt. Langfristig soll, als Projektschritt II, zudem durch den Regierungsrat geprüft werden, ob allfällige weitere Kantone (bspw. der Kanton Aargau) und / oder Gemeinden aus dem umliegenden Ausland (Südbadischer Raum und Elsass) in eine Trägerschaft eingebunden werden könnten.
Die SVP Basel-Stadt ist überzeugt, dass eine solche Trägerschaft und das damit verbundene gemeinsame Mitsprache- und Entscheidungsrecht für alle Beteiligten eine sinnvolle und konstruktive Lösung für ein starkes Theater für die Region Basel wäre.
Sollten Sie Fragen zur Medienmitteilung haben, steht Ihnen der Präsident, Nationalrat Dr. Sebastian Frehner (079 620 71 04) gerne zur Verfügung.
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt
gez. NR Dr. iur. Sebastian Frehner gez. GR Alexander Gröflin
Präsident Beisitzer