SVP Basel-Stadt beschliesst NEIN-Parole zur Elisabethenstrasse
MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 30. Mai 2011
Der Vorstand der SVP Basel-Stadt hat einstimmig die Nein-Parole zum Grossratsbeschluss betreffend der Erneuerung Elisabethenstrasse beschlossen. Sie unterstützt damit das von den bürgerlichen Jungparteien und dem TCS lancierte Referendum und empfiehlt, am 19.06.11 ein NEIN einzulegen.
Die SVP Basel-Stadt empfiehlt den Stimmberechtigten, am 19.06.2011 die Erneuerung der Elisabethenstrasse in der beschlossenen Form abzulehnen. Die vorgeschlagene Lösung ist nicht praktikabel und hätte einen Verkehrskollaps zur Folge.
Eine Sperrung würde die ohnehin schon sehr stark genutzte Achse rund um den Aeschenplatz mit rund 3‘000 weiteren Fahrzeugen belasten. Die erwünschte Entlastung der Innenstadt, welche mit der Eröffnung der Nordtangente erreicht wurde, würde so wieder zunichte gemacht.
Sollten Sie Fragen zur Medienmitteilung haben, steht Ihnen der Präsident, Nationalrat Dr. Sebastian Frehner (079 620 71 04) gerne zur Verfügung.
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt
gez. NR Dr. iur. Sebastian Frehner gez. GR Alexander Gröflin
Präsident Beisitzer