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Reaktion zur DOK-Sendung auf SF DRS vom 01.04.2010

Pressemitteilung der SVP Basel-Stadt vom 5. April 2010

Eine Dokumentarfilmerin des Schweizer Fernsehens hatte während dreier Monate unter anderem auch in Basel über den Islam in der Schweiz recherchiert – mit ernüchternden Erkenntnissen. Aus diesem ohne politische Hintergedanken gedrehten Film lassen sich diverse Schlüsse und Forderungen zur Integration der Angehörigen des islamischen Glaubens in Basel ableiten.

Gemäss DOK-Film sollen über 40% der türkischen Frauen in Basel-Stadt überhaupt nicht integriert sein. Zudem hat im Film eine Lehrerin ausgesagt, dass die staatlichen Sprachförderkurse das Ziel, Migrantinnen die deutsche Sprache beizubringen, gar nicht erreichen können. Es zeigt sich, dass alle Bemühungen um Integration bei weiten Teilen von Ausländern mit Migrationshintergrund fruchtlos sind. Dort will die SVP Basel-Stadt der aktuellen Geldverschwendung im Rahmen von völlig nutzloser Integrationsförderung Einhalt zu gebieten.

Es ist klar, dass Integration per Strafbefehl nicht funktionieren kann. Umso wichtiger ist, dass der Staat dort einschreitet, wo er die Mittel und gesetzlichen Grundlagen zur Verfügung hat:

– Wenn Imame ohne Aufenthaltsbewilligung Hasspredigten abhalten
– Wenn gegen Angehörige von anderen Religionen gehetzt wird
– Wenn Väter ihren Töchtern die Teilnahme am Schwimm- und Sportunterricht verbieten

Die SVP Basel-Stadt empfiehlt zudem Politikerinnen aller Parteien, welche sich schwerpunktmässig mit Genderfragen beschäftigen, die erniedrigende Stellung der islamischen Frauen in unserer Stadt zu thematisieren. Vom Gatten befohlener Analphabetismus ist selbst in religiösen Randgruppen ebenso wenig zu akzeptieren wie das Schlagen der eigenen Frau.

Es zeigte sich in diesem Film in aller Deutlichkeit, dass eine Beteiligung dieser unintegrierbaren Bevölkerungsteilen ins politische Leben unserer Demokratie undenkbar ist. Somit entlarvt sich die von linken Kreisen mittels Volksinitiative eingebrachte und von der Regierung teilweise unterstützte Forderung nach Stimm-und Wahlrecht für Ausländer als Absurdität.

Die SVP-Fraktion im Grossen Rat wird weiterhin dafür kämpfen, dass nur Personen, welche unsere abendländischen Gesetze und Gepflogenheiten akzeptieren, ein Bleiberecht im Kanton Basel-Stadt erhalten können.

Zur Beantwortung von weiteren Fragen stehen Ihnen Vizepräsident Lorenz Amiet (079 352 75 22) sowie Fraktionspräsident Lorenz Nägelin (076 337 32 00) zur Verfügung.

Freundliche Grüsse

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt

Gez. Lorenz Amiet                                                             Gez. Lorenz Nägelin
Vizepräsident                                                                       Präsident Grossratsfraktion

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