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«Mit den Rollschuhen in den Sozialismus»

Sicherlich hat sich in der Rest-Schweiz herumgesprochen, dass Basel eine linke Stadt ist. Dabei geht es ihr dank sprudelnder Steuereinnahmen relativ gut. Diese Einnahmen sind aber nicht etwa Folge einer besonders erfolgreichen rotgrünen Regierungspolitik, sondern v.a. der hiesigen Pharmaindustrie zu verdanken. Geht es diesen Unternehmen irgendwann einmal schlechter, kann sich unsere Stadt viele linke Tagträumereien nicht mehr leisten.

Ein aktuelles Beispiel linksideologisierter Tagträumerei wird in diesen Tagen im Kantonsparlament behandelt. Die vorberatende Verkehrskommission möchte in Basel-Stadt bis ins Jahr 2050 ein radikales Diesel- und Benzinerverbot auf den Strassen. Ein schweizweit einzigartiges Vorgehen und fern jeglicher Realität. Kein Mensch kann heute voraussehen, in welche Richtung sich die Automobil- und Mobilitätsbranche entwickelt.

Schon ist klar, dass Ziele, welche mit konkreten Jahreszahlen und Verboten verbunden sind, nicht zu erreichen sind, ohne dass die Allgemeinheit in ihrer Freiheit unverhältnismässig eingeschränkt wird und wirtschaftliche Nachteile entstehen. Doch unter dem Deckmantel des Klimaschutzes betreiben in Basel linke Kräfte eine sozialistische Revolution und werden dabei, was besonders tragisch ist, von der GLP unterstützt. Eine Partei, die das Wort „liberal“ als Etikettenschwindel benutzt. Ihr Absturz in die Bedeutungslosigkeit konnte dank Mithilfe der Medien und dem „Greta-Hype“ vorerst gestoppt werden.

Doch wer denkt, dass es sich mit diesem Verbot erledigt hat und der radikal-linke Angriff auf den gesunden Menschenverstand abgeschlossen ist, der kennt Basel schlecht. Es soll nicht bei diesem Verbrennerverbot bleiben. Gleichzeitig soll das Auto als Privateigentum verboten werden, um den „Sharing“-Gedanken zu fördern – unabhängig von der Antriebsform. Ein Einpersonen-Haushalt dürfte kein Auto mehr besitzen, ein Ehepaar maximal einen Zweiplätzer. Das Verbot gilt auch für Arbeitnehmende, Handwerker oder Auswärtige, welche sich so in Basel nicht mehr von A nach B bewegen können. Selbst Roller werden verboten.

Doch Rotgrün zeigt sich auch grosszügig. Neben der Förderung von „Sharing“ und dem ÖV sind auch moderne umweltschonende Mobilitätsformen zu unterstützen. So fordert die rotgrüne Kommissionsmehrheit in ihrem Gesetzesentwurf, dass auch das – kein Witz – „Rollschuhfahren“ als Mobilitätsform gefördert werden soll. Wer jetzt noch nicht den Kopf schüttelt, dem ist wohl definitiv nicht mehr zu helfen. In Basel wird derzeit getuschelt, dass sich der Eine oder Andere eine baldige Rezession der Wirtschaft wünscht. Warum, dürfte nach diesem Artikel wohl klar sein.

Artikel zuerst erschienen in der „Schweizerzeit“

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über den Autor
Joël Thüring
SVP Grossrat, Bürgergemeinderat (BS)
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