Mädchen von türkischstämmigem Schweizer missbraucht: SVP Basel-Stadt fordert Kehrtwende bei der Integrations- und Einbürgerungspolitik

Pressemitteilung der Basler SVP vom 17. August 2007

Nun ist es also auch in Basel so weit: Ein in der Schweiz geborener, aus der Türkei stammender, eingebürgerter Schweizer hat zwei Mädchen missbraucht. Dies ist nur ein Beispiel von Fällen, in denen sich eingebürgerte Täter an jungen Frauen vergriffen.

Die Reihe von verschiedenen Übergriffen und dieser neuste Fall machen klar:

1. Viele aus Kleinasien und dem Balkan stammende Männer haben ein Frauenbild, das sich mit der in der Schweiz gelebten Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau nicht verträgt;

2. Die im Kanton Basel-Stadt praktizierte Integrationspolitik wirkt nicht integrierend: Der türkischstämmige Täter ist in der Schweiz geboren. Trotzdem hat die Integration bei ihm offensichtlich versagt;

3. Einbürgerung fördert die Integration nicht. Sie sorgt nur dafür, dass Täter nicht mehr des Landes verwiesen werden können.

Die SVP Basel-Stadt fordert deshalb eine Kehrtwende bei der Basel-Städtischen Integrations- und Einbürgerungspolitik. Die bisherige «Verhätschelungstaktik» muss aufgegeben werden. Ausländern, die sich bei uns niederlassen wollen, muss deutlich gemacht werden, was bei uns erlaubt ist und was nicht. Niederlassungsbewilligungen müssen an Voraussetzungen geknüpft werden. Vorstellbar wäre das Bestehen eines Integrationstests, in dem der Gesuchsteller darlegen muss, dass er unsere Sprache genügend beherrscht und die herrschende Leitkultur zu übernehmen bereit ist und insbesondere die Gleichberechtigung von Mann und Frau akzeptiert.

Die SVP Basel-Stadt fordert zudem, dass die traditionell unglaublich lasche Einbürgerungspolitik in Basel-Stadt endlich überdacht wird. Ein 13-jähriger Täter, der zwei Mädchen sexuell missbraucht, ist nicht integriert. Und auch dessen Eltern können es kaum sein, haben sie es doch versäumt, ihrem Sohn die hier geltenden Werte zu vermitteln. Deshalb muss die Einbürgerungspolitik so geändert werden, dass nur noch Personen den roten Pass bekommen, die sich bei uns bereits integriert haben.

Sollten Sie Fragen zu dieser Medienmitteilung haben, steht Ihnen der Pressesprecher und Vizepräsident Dr. Sebastian Frehner zur Verfügung (079 620 71 04).

Mit freundlichen Grüssen
Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt