Ersatzwahlen Regierungsrat: SVP setzt Findungskommission ein und eröffnet Nominationsverfahren

Der Vorstand der SVP hat sich an seiner Vorstandssitzung entschlossen, im Zusammenhang mit der Regierungsratsersatzwahl vom 18.05.2014 eine Findungskommission einzusetzen, welche Vorschläge und Interessensbekundungen für Kandidaturen entgegennehmen und das Nominationsverfahren leiten wird. Die SVP bekräftigt damit ihren Anspruch auf einen Sitz in der Exekutive, welcher der Partei – als zweitstärkste Kraft im Kanton – klar zusteht. Weitere Gespräche mit bürgerlichen Allianzpartnern werden parallel dazu geführt. Eine vom bürgerlichen Lager gemeinsam getragene Kandidatur wäre wünschenswert.

Die SVP hat sich an ihrer Vorstandssitzung mit der für den 18.05.2014 geplanten Regierungsratsersatzwahl auseinandergesetzt. Dabei hat der Vorstand noch einmal bekräftigt, dass die SVP –- als zweitstärkste Partei im Kanton und klar stärkste bürgerliche Kraft – einen Anspruch auf den freiwerdenden Sitz im Regierungsrat hat. Entsprechend wird sie nun auch das Nominationsverfahren in Gang setzen.

Der Parteivorstand hat entsprechend beschlossen, dass eine Findungskommission unter dem Präsidium von Grossrat Joël Thüring eingesetzt wird, welche ihre Arbeit umgehend aufnimmt. Der Findungskommission gehören zudem die Grossräte Lorenz Nägelin und Oskar Herzig-Jonasch sowie der Vizepräsident der SVP Riehen, Felix Wehrli und der Vizepräsident der Jungen SVP, Pascal Messerli an.

Die Findungskommission nimmt Interessensbekundungen für Kandidaturen entgegen und wird das Nominationsverfahren leiten. Eingabefrist für Bewerbungen ist der 05.02.2014. Die SVP wird im Anschluss am 20.02.2014 an einer Nominationsversammlung über die Regierungsratskandidatur entscheiden.

Die SVP verschliesst sich weiteren Gesprächen mit den Parteipräsidien von CVP, FDP und LDP nicht und behält sich für den Moment sämtliche Optionen offen. Auf das nun anstehende Findungs- und Nominationsverfahren haben diese Gespräche jedoch vorderhand keinen Einfluss. Eine vom bürgerlichen Lager gemeinsam getragene Kandidatur wäre wünschenswert.

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt

Für Rückfragen:

Nationalrat Dr. Sebastian Frehner, Parteipräsident: 079 620 71 04
Grossrat Joël Thüring, Präsident Findungskommission: 079 344 53 09