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Baslerstab, Spektrum der Parteien von Grossrat Sebastian Frehner: SVP fordert Integration von Ausländern und sorgt für Sicherheit

Es vergeht keine Woche, in der in unserem Kanton nicht Jugendliche zusammengeschlagen oder mit Messern attackiert, Personen ausgeraubt und Frauen belästigt oder gar sexuell bedroht werden. Häufig sind die Übeltäter Ausländer aus dem Balkan. Was ist das Rezept der anderen Parteien, diese schlimmen Vorfälle zu vermeiden? SP und Grüne tun so, als gäbe es diese gar nicht. Allenfalls ringen sich diese Parteien zur Aussage durch, man müsse der Gewalt mit irgendwelchen (selbstverständlich rein theoretisch funktionierenden) sozio-ökonomischen Gewaltabbauprojekten begegnen. Bei CVP und FDP sieht es nicht viel besser aus: Kriminelle und Gewalttäter müssten einfach besser in die Gesellschaft integriert werden. Insbesondere ausländische Gewalttäter werden mit Samthandschuhen angepackt.

Das Grundübel ist das herrschende Integrationskonzept, welches zwar «Fordern und Fördern» lautet, den Schwerpunkt aber vor allem auf das Fördern legt: Anstatt zu fordern, dass Migranten Deutsch lernen und sich an die hiesigen Sitten und Gebräuche anpassen, sollen sich nach diesem Konzept vor allem die Einheimischen anpassen: So wurde beispielsweise ein Sensibilisierungsprogramm für Staatsangestellte durchgeführt, in welchem diese «im Umgang mit fremdsprachigen Klientinnen und Klienten sensibilisiert» werden oder es werden Projekte angeboten, in welchen Schweizerinnen und Schweizer ihre Vorurteile gegen Ausländern abbauen sollen. Währenddessen lernen Integrationswillige «im Park» und fremdsprachigen Kindern werden Kurse angeboten, in der sie nicht etwa Deutsch, sondern ihre Muttersprache lernen.

Die SVP kann mit diesen sozialromantischen Ansätzen nichts anfangen: Wir fordern, dass nur Ausländerinnen und Ausländer hier bleiben sollen, die unsere Sprache lernen und sich anpassen wollen. Pöbelnde, frauenverachtende und kriminelle Ausländer haben in unserm schönen Kanton nichts verloren. Wenn auch Sie für die Integration von anpassungswilligen Ausländern und gegen Gewalt in unserer Stadt sind, wählen Sie SVP Basel-Stadt (Liste 12).

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