Suchen
JSVP Basel-Stadt
Medienmitteilungen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.
14. November 2017: BAG bestätigt die SVP. Deshalb jetzt das Cannabis-Projekt einstellen

Die SVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Bundesamt für Gesundheit das von einigen Schweizer Städten lancierte Cannabis-Projekt abgelehnt und eine Ausnahmebewilligung zur Abgabe verboten hat. Damit wird vom BAG bestätigt, was...[mehr]


07. November 2017: Zahlen zur Sozialhilfe, Asylwesen und Gesundheitswesen: Die SVP erwartet dringend Lösungen

  Der heute von der Berner Fachhochschule und der Städteinitiative Sozialpolitik präsentierte Bericht zur Zahl der Sozialhilfefälle ist alarmierend. Die Zahl der Sozialhilfefälle ist in Basel überdurchschnittlich gestiegen,...[mehr]


03. November 2017: SVP lehnt automatisches Lohnabzugsverfahren ab

  Die SVP wird das von der WAK verabschiedete automatische Lohnabzugsverfahren im Grossen Rat mit allen Mitteln bekämpfen. Ein derartiger bürokratischer und administrativer Aufwand für die Unternehmen ist unverhältnismässig...[mehr]


30. Oktober 2017: SVP zieht Einbürgerungsinitiative zurück

Nach Beschlussfassung des Grossen Rates zum Gegenvorschlag zur „Einbürgerungsinitiative“ zieht das SVP-Initiativkomitee die kantonale Volksinitiative „Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern“ zurück. Mit...[mehr]


25. Oktober 2017: Nach IWB-Rücktritten: SVP fordert Untersuchung durch die GPK

Die SVP nimmt zur Kenntnis, dass der Regierungsrat heute den Verwaltungsrat der IWB neu gewählt hat. Mit dem neuen IWB-Gesetz, welches dank einem Vorstoss der SVP revidiert wurde, konnte eine längst überfällige Trennung der...[mehr]


23. Oktober 2017: SVP hält am Vorstoss zu Sozialhilfeauszahlungen fest

Der Regierungsrat hat in einer Interpellationsbeantwortung verkündigt, dass per 2018 der Ansatz für vorläufig aufgenommene Asylanten 80% der ordentlichen Sozialhilfe betragen wird. Damit erhalten vorläufig Aufgenommene in...[mehr]


20. Oktober 2017: SVP verlangt einmalige Tarifreduktion für die Kunden der BVB

  Angesichts der Fülle an Einschränkungen und Behinderungen auf dem Schienennetz der Basler Verkehrsbetriebe auf Hauptverkehrsachsen in den vergangenen Monaten fordert die SVP mittels parlamentarischem Vorstoss eine...[mehr]


Newsletter
 
Quick-Links