MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 10.1.2012 Die SVP hat an ihrer heutigen Pressekonferenz die Kampagne zur Sicherheitsinitiative vorgestellt. Die Initiative der SVP fordert, dass durch die Kantonspolizei mindestens ein...[mehr]
MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 13.12.2011 Die SVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass auch die SP das latente Sicherheitsproblem in unserem Kanton nicht mehr negiert und mehr Polizeipräsenz fordert. Die SVP befürwortet...[mehr]
MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 13.12.2011 Die Grossratsfraktion hat sich eingehend mit dem Budget 2012 beschäftigt und lehnt dieses in der beantragten Form ab, da dieses erneut einen ONA-Anstieg von mehr als 100...[mehr]
Die SVP anerkennt den Entscheid zur Initiative „für faire Einbürgerungen“. Es ist für die SVP nach der Initiativ-Zustimmung von über 40% jedoch klar, dass der Regierungsrat in die Verantwortung genommen werden muss. Die SVP...[mehr]
MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 24.11.2011 Die SVP-Fraktion beantragt, das Budget 2012 an den Regierungsrat zurückzuweisen, da dieses erneut einen ONA-Anstieg von mehr als 100 Millionen Franken vorsieht und nicht dem...[mehr]
MEDIENMITTEILUNG DER SVP BASEL-STADT vom 11.11.2011 Die SVP ist bestürzt, dass eine Mehrheit der Basel-Städtischen Bundesparlamentarier bei den bevorstehenden Bundesratswahlen Eveline Widmer-Schlumpf wiederwählen will und...[mehr]
MEDIENMITTEILUNG DER SVP FRAKTION vom 08.11.2011 Die Grossratsfraktion der SVP beantragt, den Ratschlag betreffend Sanierung der St. Jakobs-Halle zurückzuweisen. Sie ist der Ansicht, dass der Ratschlag zu viele Fragen offen...[mehr]
